Der Seniorenblog aus Sachsen

Verbraucher-Nachrichten

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Care Energy: Mit Vollgas in die Insolvenz!

Was die Pleite des Stromanbieters für Kunden bedeutet

Für einige tun sich erst mit der Insolvenz von Care-Energy AG, der Care-Energy Holding GmbH und der Care-Energy Management GmbH unzählige Fragen auf, für Kunden des Stromanbieters schon lange. Intransparente Verträge, nicht nachvollziehbare Forderungen und Abmahnungen für Kritiker des Unternehmens – all das sind Praktiken von Care Energy, die auch Verbraucherschützer schon seit längerem auf Trapp halten.

Wenn es nach Dr. Katja Henschler von der Verbraucherzentrale Sachsen geht, war die Insolvenz des Anbieters deshalb nur eine Frage der Zeit. „Dass Kunden durch die Pleite allerdings plötzlich ohne Strom dastehen, kann nicht passieren“, beruhigt die Rechtsexpertin.

Woher bekomme ich meinen Strom?

Care Energy liefert zunächst auch den Strom weiter. „Wenn sich der Insolvenzverwalter aber dafür entscheidet, dass der Geschäftsbetrieb und somit die Lieferung eingestellt werden muss, übernimmt der örtliche Grundversorger. Die Ersatzversorgung klappt ganz automatisch und ohne Unterbrechung“, erklärt Dr. Henschler weiter.

Was passiert mit meinem Stromvertrag?

Auch nach der Insolvenz laufen Verträge mit Care Energy uneingeschränkt weiter. Ein Sonderkündigungsrecht gibt es nicht. Verträge können nur innerhalb der vereinbarten Fristen gekündigt werden. „Bei Care Energy ist das in der Regel ein Monat“, so Dr. Henschler.

Muss ich Abschläge und offene Rechnungen weiterhin zahlen?

Abschläge und korrekte Nachzahlungen sind weiterhin zu leisten. Allerdings ist es wichtig, dass die Zahlung an die neue Bankverbindung geht, die der Insolvenzverwalter in der Regel mitteilt. „Solange die neuen Bankdaten nicht mitgeteilt werden, sollte man die Zahlung aussetzen“, so Dr. Henschler.

Was tun bei offenen Forderungen, die nicht nachvollziehbar sind?

Bei der Verbraucherzentrale Sachsen liegen viele Beschwerden von Care-Energy-Kunden vor, die mit nicht nachvollziehbaren Rechnungen und zum Teil auch unschlüssigen Inkasso-Forderungen zu kämpfen haben. „Solange hier auch auf Nachfrage seitens des Anbieters keine korrekte Schlussrechnung nachgeschoben wird, muss man nicht zahlen.

– auch nicht gegenüber dem vorläufigen Insolvenzverwalter“, rät Dr. Henschler. Denn auch hier gilt die gesetzliche Pflicht eines Energieanbieters, eine korrekte und nachvollziehbare Schlussrechnung auszustellen.

Was passiert mit eventuellen Guthaben?

Stehen Rückzahlungen an, bleibt nur noch die Anmeldung zur Insolvenztabelle, die erst ab der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens erfolgen kann. Bis dahin können mehrere Wochen und Monate vergehen. „Ob man von seinem Guthaben aber schlussendlich auch etwas wieder bekommt, steht auf einem anderen Blatt“, so Dr. Henschler weiter.

Gegen Care Energy machen einige Verbraucherzentralen gerichtlich Unterlassungsansprüche gegen verschiedene rechtswidrige Praktiken geltend. Die Liste ist lang: So geht es beispielsweise um mehrere Rechtsverstöße rund um die Abrechnungen, in weiteren Verfahren um unterschiedliche Klauseln in den Verträgen des Anbieters sowie um die Ausgestaltung des Preisrechners, der über die Homepage des Anbieters zu finden ist. „Es ist also nicht abwegig, dass auch wir auf unseren Kosten sitzen bleiben“, so Dr. Henschler.

Möchten Sie weitere ausführliche Informationen zum Thema Care Insolvenz, lesen Sie den vollständigen Artikel hier:

Textquelle: Verbraucherzentrale Sachsen

Showtime für die Venentherapie 

So attraktiv können Kompressionsstrümpfe sein

Venenleiden sind eine Volkskrankheit. Dazu zählen geschwollene Beine und Füße, Besenreiser oder Krampfadern. Unbehandelt können eine Thrombose oder später ein offenes Bein die Folge sein. Basistherapie sind medizinische Kompressionsstrümpfe. Der definierte Druck verengt die Venen und unterstützt die Muskelpumpen. Das Blut wird besser und schneller zum Herzen gepumpt. Schwellungen klingen ab, die Beine fühlen sich wieder entspannter an. Zudem modellieren Kompressionsstrümpfe sanft die Beine.

Von medi gibt es nun die limitierten „mediven elegance“-Kollektionen „Leo“ im aufregenden Leoparden-Print und „Circle“ im geheimnisvollen Design mit Kreisornamenten. Nach Angaben des Anbieters kommen damit erstmals rundum bedruckte medizinische Kompressionsstrümpfe auf den Markt. Die Modedesignerin Anne Gorke hatte die Oberschenkelstrümpfe in ihre Show auf der Berliner Fashion Week eingebunden.

Der Arzt kann medizinische Kompressionsstrümpfe bei Notwendigkeit verordnen. Grundsätzlich übernimmt die Krankenkasse einen Teil der Kosten. Die Strümpfe sind auch freiverkäuflich im medizinischen Fachhandel erhältlich. Dort werden sie individuell angemessen. Im Internet unter www.medi.de, per Telefon unter 0921-912-750 und per E-Mail unter verbraucherservice@medi.de gibt weitere Informationen sowie den Ratgeber „Alles Wissenswerte zum Kompressionsstrumpf“.

Textquelle: djd Textnummer: 56761 / Bilder: djd/medi

Unseriöse Kredite im Internet: Geld los statt sorglos! 

Die Verbraucherzentrale Brandenburg warnt vor unseriöser Kreditwerbung!

Kredit und Kreditkarte ohne Schufa. Mit diesem Angebot werben Internetseiten wie sorglosduo.de oder mastercredit.de. Statt eines Kredits erhalten Verbraucher jedoch häufig nur teure Prepaid-Kreditkarten. Die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) warnt vor solchen Offerten und erklärt, worauf man achten sollte.

Viele Verbraucherbeschwerden verzeichnet die VZB derzeit zu Kostenfallen bei der vermeintlichen Bestellung eines schufafreien Kredites. „Einschlägige Webseiten des Anbieters GlobalPayments BV bewerben Kreditangebote ohne Schufa-Auskunft. Zusätzlich sollen Verbraucher eine Kreditkarte erhalten. Im Kleingedruckten wird jedoch erwähnt, dass die Anfrage nur an ein Kreditinstitut zur Prüfung weitergegeben wird. Die Erfolgsaussichten für einen Kredit sind somit unklar“, erklärt Erk Schaarschmidt, Finanzexperte der VZB.

Prepaid-Karte verursacht hohe Kosten

Unabhängig von dem vermeintlichen Kredit erhalten Verbraucher bei sorglosduo.de und mastercredit.de nach Bestellung des Sofortkredites und der Mastercard Gold zunächst nur eine kostenpflichtige Postsendung per Nachnahme. „Verbraucher haben sich beschwert, dass sie dafür eine Gebühr von 49,90 Euro zuzüglich 10 Euro für die Nachnahme zahlen sollten. Im Päckchen befand sich aber keine Kreditkarte“, berichtet Schaarschmidt. „Stattdessen enthielt es nur eine Aufforderung, nochmals 49,90 Euro als Jahresgebühr zu entrichten, um anschließend die bestellte Karte zu erhalten.“ Weiterhin handelt es sich bei der unter „SorglosDuo“ beworbenen Kreditkarte nur um eine Prepaid-Kreditkarte, auf die man vor der Benutzung erst Geld laden muss. „Hände weg von solchen Angeboten!“ rät der Experte.

Vorsicht auch vor firstgold.de, firstgold.eu und sofort.kredit

„Auch Webseiten wie firstgold.de, firstgold.eu oder sofort.credit bieten ähnliche Angebote, von denen abzuraten ist“, so Schaarschmidt. „Grundsätzlich sollten sich Kreditsuchende vor einer Bestellung Zeit nehmen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen lesen, um genau zu verstehen, welche Leistung tatsächlich angeboten wird. Wer bereits eine Kreditkarte bestellt hat, sollte die Post per Nachnahme nicht annehmen. Zusätzlich sollten Betroffene ihren Vertrag unbedingt per Einwurf-Einschreiben gesondert widerrufen“, so Schaarschmidt.

Textquelle: vzb.de

Verträge kündigen für Verstorbene: Wie schnell Erben reagieren müssen?

Auto­versicherung, Zeitungs­abo, Handy­vertrag: Viele Verpflichtungen laufen weiter, selbst wenn der Unterzeichner stirbt. Erben müssen dann schnell reagieren. Binnen weniger Tage gilt es nicht nur, Ämter zu informieren und die Bestattung zu organisieren.

Oft erwartet Hinterbliebene auch jede Menge Schreibkram mit Versicherern, Banken und sons­tigen Vertrags­part­nern des Verstorbenen. Unsere Über­sicht zeigt, wo Erben besonders schnell sein sollten – und welche Verträge Aufschub vertragen.

Wann Eile geboten ist

Laut Gesetz geht das Vermögen des Verstorbenen auf die Erben über – samt aller Rechte und Pflichten. Wer nicht für über­flüssige Abos, Mitgliedschaften oder Versicherungen zahlen will, sollte möglichst zeit­nah mit der Arbeit beginnen. Besondere Eile ist geboten, wenn der Tod eine Versicherungs­leistung auslöst, etwa bei Lebens- oder Ster­begeld­policen.

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In manchen Regionen um bis zu 15 Prozent Stromkosten!

Schock zu Silvester: 350 Stromversorger erhöhen die Preise!

Zum Jahresbeginn 2017 haben 350 Stromversorger weitere Preiserhöhungen um durchschnittlich 3,6 Prozent angekündigt. Für eine kleine Familie entspricht das jährlichen Mehrkosten von 42 Euro. In manchen Regionen kostet Strom plötzlich sogar noch viel mehr.

Eine drei- bis vierköpfige Familie mit einem Verbrauch von 4000 Kilowattstunden bezahlt im Januar 2017 im Bundesdurchschnitt elf Euro mehr für Strom als noch vor einem Jahr. Das haben aktuelle Berechnungen des Vergleichsportals Verivox ergeben. Die Kosten sind demnach auf Jahressicht um ein Prozent von 1100 Euro auf 1111 Euro gestiegen.

Fast ein Drittel der Grundversorger hatten schon im Verlauf des Jahres 2016 die Preise um rund drei Prozent angehoben. Zum Jahresbeginn 2017 haben 350 Stromversorger weitere Preiserhöhungen um durchschnittlich 3,6 Prozent angekündigt. Das entspricht jährlichen Mehrkosten von 42 Euro. Nur 23 Stromanbieter senken die Preise – um rund zwei Prozent.

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2017: Neue Regelungen für Verbraucher!

Die wichtigsten Änderungen im Überblick!

Klassischer Weise treten im neuen Jahr zahlreiche neue Gesetzesregelungen in Kraft, so auch 2017. Von Regelungen im Pflegebereich über die Nährwertkennzeichnung bis hin zur Fußball-Bundesliga-Übertragung – Michael Hummel von der Verbraucherzentrale Sachsen fasst die wichtigsten Änderungen zusammen:

 

· Pflegebedürftigkeit neu definiert: Wer der Pflege bedarf und in welchem Umfang – darüber wird ab 01. Januar 2017 nach anderen Kriterien entschieden. Zukünftig werden auch Hilfebedürftige mit geistigen und psychischen Problemen stärker berücksichtigt. Um die Pflegebedürftigkeit festzustellen, werden sechs Lebensbereiche geprüft und mit unterschiedlicher Gewichtung bewertet. Danach wird der Pflegegrad bemessen. Fünf Pflegegrade lösen die bisherigen drei Pflegestufen ab. Aufgrund der neuen Begutachtung werden zukünftig voraussichtlich mehr Menschen erstmals Leistungen aus der Pflegeversicherung erhalten. Wer bereits eine Pflegestufe hat, kann darauf vertrauen, weiterhin zumindest die gewohnte Pflege zu erhalten. Die Überleitung in die neuen Pflegegrade erfolgt ohne neuen Antrag automatisch. Wer aufgrund der neuen Regelungen nur noch Anspruch auf geringere Leistungen der Pflegeversicherung hätte, wird durch den Besitzstandsschutz nicht schlechter gestellt – ein eventuelles Minus gleicht die Pflegekasse durch einen Zuschuss aus. Wird ein Antrag auf Leistungen wegen Pflegebedürftigkeit noch bis zum 31. Dezember 2016 gestellt, wird noch nach den derzeitigen Regelungen begutachtet. Auch die Leistungen richten sich nach den noch gültigen Bestimmungen. Das gilt auch, wenn der Gutachter erst 2017 kommt.

· Schlichtungsstellen: Ab dem 1. Februar 2017 werden Anbieter verpflichtet, auf ihren Internetseiten und beim Schriftwechsel mit Kunden auf Verbraucherschlichtungsstellen für eine außergerichtliche Einigung hinzuweisen. Allerdings sind die Firmen bis auf wenige Ausnahmen (z.B. Unternehmern der Luftfahrt, Energieversorger) nicht verpflichtet sich auf Schlichtungsverfahren einzulassen. Daher müssen die Unternehmen erklären, ob sie grundsätzlich bereit sind, an Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Diese Entscheidung kann pro Schlichtung wieder zurückgenommen werden. Die Kosten für Schlichtungsverfahren trägt grundsätzlich der Unternehmer. Spätestens 90 Tage nach Eingang der vollständigen Beschwerdeakten sollte das Verfahren abgeschlossen sein. Während des Schlichtungsverfahrens wird die Verjährung gehemmt. „Somit können Verbraucher im Anschluss immer noch Klage erheben, wenn es zu keiner Einigung kommt“, informiert Hummel. Wenn bereits ein Verfahren vor Gericht anhängig ist oder es sich um eine Streitigkeit von übergeordneter Bedeutung handelt, soll keine Schlichtung erfolgen. Vom Schlichtungsverfahren generell ausgeschlossen sind der Gesundheitsbereich, alle arbeitsvertraglichen Streitigkeiten und einige staatliche Dienstleistungen.

· Carsharing: Das Bundesverkehrsministerium will das Teilen von Autos in deutschen Städten durch Sonderparkplätze oder kostenfreies Parken weiter voranbringen. Eine gesetzliche Neuregelung, die voraussichtlich am 1. September 2017 in Kraft tritt, wird den Bundesländern die Möglichkeit geben, entsprechende Parkmöglichkeiten für Carsharing-Nutzer einzuräumen. „Ob auch die sächsische Regierung von diesem Gesetz Gebrauch machen wird, bleibt abzuwarten“, sagt Hummel.

· Informationen über Nährwerte bei verpackten Lebensmitteln: Bereits seit dem 13. Dezember 2016 müssen auf Verpackungen von Lebensmitteln die Nährwerte angegeben werden. Das gilt auch beim Lebensmittelverkauf übers Internet. Von der Kennzeichnungspflicht gibt es nur wenige Ausnahmen, so zum Beispiel für Kleinverpackungen, deren größte Oberfläche weniger als 25 Quadratzentimeter beträgt und für alle handwerklich hergestellten Lebensmittel, die direkt durch den Hersteller in kleinen Mengen an die Endkunden abgegeben werden. Folgende Angaben muss die Nährwertkennzeichnung berücksichtigen: Brennwert, Fett, gesättigte Fettsäuren, Kohlenhydrate, Zucker, Eiweiß und Salzgehalt des Produkts. Die Werte sind auf 100 Gramm oder 100 Milliliter des jeweiligen Lebensmittels zu beziehen. Zusätzliche Angaben pro Portion sind zulässig. Lebensmittel, die noch vor dem 13. Dezember 2016 in Verkehr gebracht und noch nicht gekennzeichnet wurden, dürfen noch verkauft werden, bis die Bestände aufgebraucht sind.

· Tafelpapiere ab ins Depot: Tafelpapiere sind Fondsanteile, die der Kunde am Bankschalter, also über die Tafel, in Papierform erworben und bisher selbst aufbewahrt hat. Bankkunden müssen hierfür bis zum 31. Dezember 2016 ein neues Domizil finden. Werden diese Wertpapiere nicht bei einer Bank in Sammelverwahrung gegeben, können sie ab dem 1. Januar 2017 nicht mehr gehandelt werden. Es werden dann auch keine Ausschüttungen mehr geleistet. Hummel beruhigt: „Verbraucher müssen aber nicht befürchten, dass ihre Anteile über Nacht zum Altpapier werden.“ Wer die Papiere – auch nach dem Jahreswechsel – bei einer Bank einliefert und dort verwahren lässt, verleiht seinen Papieren wieder die Finanz-„Kraft“.

· Rekordtief bei Kapitallebens- und Rentenversicherungen: Wer 2017 einen Vertrag abschließen will, der muss sich mit einem Garantiezins von 0,9 % zufrieden geben. Der reduzierte Zins gilt ab dem 1. Januar 2017 auch für alle neuen Abschlüsse von Riester- und Rürup-Policen, in der betrieblichen Altersvorsorge bei Direktversicherungen und bei einigen Pensionskassenverträgen. „Verbraucher mit schon laufenden Verträgen können weiter mit dem Garantiezins rechnen, der ihnen bei Vertragsabschluss zugesagt wurde“, so Hummel.

· Roam like home: Ab dem 15. Juni 2017 fallen die Roaming-Gebühren fürs Telefonieren und Surfen im EU-Raum endgültig weg. Eine Ausnahmeregelung kann jedoch für den Fall vorgesehen werden, wenn Verbraucher zweckwidrig und missbräuchlich handeln.

· DVB-T2 kommt: Ab 29. März 2017 wird das digitale Fernsehen in vielen Regionen über den neuen Standard DVB-T2 ausgestrahlt. Mit dem neuen Standard ist es möglich, Bilder auch im Antennenfernsehen im hochauflösenden HD-Format zu übertragen. Die neue Qualität kann nur mit einem DVB-T2-kompatiblenen Fernseher oder Receiver empfangen werden. Wer sich nun für die Anschaffung neuer Geräte entscheidet, muss beim Kauf aufpassen, denn noch immer werden Fernseh- und Empfangsgeräte verkauft, mit denen der Empfang von DVB-T2 unmöglich ist. Auch wenn beispielsweise Fernseher mit DVB-T2 Empfängern verkauft werden, sind diese nicht in jedem Fall für den Empfang in Deutschland geeignet, sondern nur dann wenn sie außerdem über den Kompressionsstandard HEVC verfügen. Wer sicher gehen möchte, dass sein Gerät auch Ende März noch funktioniert, sollte auf das offizielle grüne „DVB-T2 HD“ Logo achten. Bei Geräten, die mit diesen Logo gekennzeichnet sind, kann man sicher sein, dass es für den neuen Standard geeignet ist. Nach der Umstellung Ende März werden in den Ballungsgebieten einige öffentlich-rechtliche Programme noch kurzzeitig parallel ausgestrahlt. Anschließend wie die derzeitige DVB-T-Übertragung in diesen Gebieten abgeschaltet. Bis Mitte 2019 sollen dann nach und nach weitere Regionen folgen. Auch bei DVB-T2 werden die werbefinanzierten Privatsender HD verschlüsselt ausstrahlen. Für die Freischaltung der rund 20 privaten Sender wie RTL, ProSieben, SAT.1 und VOX verlangt die Firma Freenet-TV ab dem 1. Juni 2017 knapp 70 Euro pro Jahr und Empfangsgerät.

· Fußball-Bundesliga im Fernsehen: Wer auch in der Bundesligasaison 2017/18 alle Fußballspiele live im TV verfolgen will, braucht dazu ein zweites kostenpflichtiges Abo. Die Bundesliga wird dann nicht mehr einzig beim Bezahlsender Sky zu sehen sein, sondern auch im Pay-TV-Bereich von Eurosport. Über 40 Bundesliga-Spiele gibt es dann nur noch auf Eurosport 2. Alle anderen Live-Spiele werden aber weiterhin bei Sky gezeigt. „Ein Sonderkündigungsrecht für verärgerte Sky-Kunden gibt es vermutlich nicht, da die Programmänderungen nur unerheblich ist“, meint Hummel. Je nach Vertragsschluss kommt aber im Regelfall eine ordentliche Kündigung in Betracht.

Textquelle: verbraucherzentrale-sachsen.de

Energieeffizient durch den Winter

Mit dem richtigen Heizen bares Geld sparen!

Die meisten Energiekosten in deutschen Haushalten entfallen auf Heizung und Warmwasserbereitung: Mit mehr als drei Vierteln des Gesamtverbrauches der Privathaushalte ist der Anteil sehr hoch. Besonders im Winter steigt der Verbrauch an Wärmeenergie wieder an. Wer Kosten einsparen möchte, ohne auf den gewohnten Komfort zu verzichten, der sollte ein paar Dinge beachten. Das Institut für Wärme und Oeltechnik (IWO) hat dafür einige wertvolle Tipps zusammengestellt.

– Nicht zum Fenster hinaus heizen: Richtiges Lüften ist besonders dann wichtig, wenn es draußen kalt ist. Dauerhaft gekippte Fenster tauschen nur wenig Luft aus, lassen dafür aber die Wände auskühlen. Besser ist es, die Fenster mehrmals täglich für ein paar Minuten weit zu öffnen. So wird die Luft im Raum schnell ausgetauscht, aber die Wände bleiben warm. Nach dem Stoßlüften steigt daher die Temperatur im Raum auch schnell wieder an. Das Risiko der Schimmelbildung sinkt hingegen, denn die Luftfeuchtigkeit wird durch richtiges Lüften ebenfalls gesenkt.

– Schotten dicht: Wer über Nacht Rollläden und Vorhänge schließt, hält die Wärme im Gebäude und die Kälte draußen. Allerdings dürfen die Gardinen nicht vor den Heizkörpern hängen, da sich sonst die warme Luft nicht im Raum verteilen kann. Noch etwas mehr lässt sich einsparen, wenn die Heizung über Nacht abgesenkt wird. Um die Gefahr der Schimmelbildung durch Kondensation von Feuchtigkeit aus der Raumluft an kälteren Außenbauteilen zu vermeiden, sollte die Raumtemperatur dabei in der Regel aber nicht auf Werte unter 16 Grad sinken.

– Alt gegen neu: Ist die Heizung mehr als 20 Jahre alt, empfiehlt es sich, über einen Austausch des Kessels nachzudenken. Die veraltete Technik verbraucht deutlich mehr Energie. Ein effizienter Öl-Brennwertkessel spart im Vergleich rund 30 Prozent Brennstoff ein. Wer sich für so ein Gerät entscheidet, kann auch beim Kauf sparen. Mit der IWO-Aktion „Deutschland macht Plus!“ können sich Modernisierer zusätzlich zu den staatlichen Zuschüssen bis zu 3.200 Euro sichern. Mehr Informationen rund um den effizienten Einsatz von Ölheizungen und zur Aktion „Deutschland macht Plus!“ gibt es unter www.zukunftsheizen.de.

Die Heizölpreise sind aktuell so günstig wie seit vier Jahren nicht mehr. Hauseigentümer mit einer Ölheizung können dadurch beträchtlich Geld sparen. Noch günstiger wird der Winter, wenn man den Energieverbrauch daheim durch bewusstes Handeln reduziert.

– Richtig temperieren: Zu warme Räume erhöhen den Energieverbrauch unnötig, jedes Grad weniger spart etwa sechs Prozent ein. In Küche, Wohn- und Kinderzimmern werden Temperaturen von etwa 20 Grad empfohlen, im Badezimmer darf es wärmer sein, dafür reichen im Schlafzimmer etwa 16 Grad. Wer seine Türen geschlossen hält, verhindert große Wärmeverluste. Das gilt auch für Keller- und Dachbodenfenster, die im Winter ebenfalls durchgehend geschlossen bleiben sollten.

Textquelle: djd Textnummer: 57663pn / Bilder: djd/IWO – Institut für Wärme und Oeltechnik

Die wichtigsten Änderungen im Verkehrsrecht in Europa zum Jahreswechsel

Höhere Bußgelder in Italien und in den Niederlanden

Mit dem Jahreswechsel treten einige rechtliche Neuerungen für Verkehrsteilnehmer in Kraft. Der ADAC gibt einen Überblick. In Deutschland müssen Radfahrer ab 1. Januar 2017 die Verkehrsampeln für den Fahrverkehr beachten, sofern keine besonderen Radfahrerampeln vorhanden sind. In diesem Fall waren bisher die Fußgängerampeln verbindlich.

Mit dem Inkrafttreten der Änderung der Straßenverkehrsordnung zum 14. Dezember 2016 können außerdem Radfahrer mit bestimmten Elektrorädern auch Radwege nutzen – außerorts generell, innerorts, wenn dies mit einem neuen Hinweisschild freigegeben wird.

Aufsichtspersonen dürfen Kinder mit Fahrrädern auf Gehwegen begleiten. Daneben können Kinder unter acht Jahren wählen, ob sie alternativ zum Gehweg einen baulich getrennten Fahrradweg benutzen.

Vor Schulen, Kitas und Seniorenheimen kann nun auch auf Vorfahrts- und Durchgangsstraßen leichter Tempo 30 verhängt werden. Die Behörden müssen nicht mehr nachweisen, dass solche sensiblen Stellen Unfallschwerpunkte darstellen.

Ab sofort ist ebenso geregelt, wo auf Autobahnen und großen Bundesstraßen eine Rettungsgasse für Polizei und Rettungskräfte gebildet werden muss. Schon bei stockendem Verkehr ist die Gasse bei mindestens zwei Streifen pro Richtung „zwischen dem äußerst linken und dem unmittelbar rechts daneben liegenden Fahrstreifen“ frei zu halten – also auch bei mehr als drei Spuren zwischen der ganz linken und den beiden daneben.

Für 2017 ist weiter eine Gesetzesänderung beim Handyverbot am Steuer geplant, das künftig weitere Geräte wie beispielsweise Tablets umfassen soll. Zudem ist eine Erhöhung der Bußgelder für diese Verstöße in der Diskussion.

Im kommenden Jahr soll außerdem das Carsharing-Gesetz in Kraft treten. Es definiert, was unter dem Begriff Carsharing-Fahrzeug zu verstehen ist und wie diese Fahrzeuge zu kennzeichnen sind. Auch sollen sie von Parkgebühren befreit werden können. Ein neues Verkehrsschild soll Carsharing-Parkflächen kennzeichnen. Das Gesetz schafft die Grundlage, um im Wege einer Verordnung den kommunalen Straßenverkehrsbehörden die Möglichkeit zu geben, separate Parkflächen für Carsharing-Fahrzeuge ausweisen zu können.

Auch im Ausland gibt es Änderungen für Auto- und Motorradfahrer. So heben Italien und die Niederlande zum 1. Januar 2017 die Geldsanktionen für Verstöße im Straßenverkehr an.

Wer in Italien ohne Freisprecheinrichtung telefoniert, dem droht künftig ein Führerscheinentzug von bis zu zwei Monaten. Für Inhaber ausländischer Fahrerlaubnisse würde dies einem Fahrverbot in Italien gleichkommen.

In Frankreich besteht für Motorradfahrer seit 20. November 2016 eine Handschuhpflicht.

Textquelle: ADAC